Herzlich Willkommen

… beim Frankfurter Bündnis für Gerechten Welthandel. Wir  setzen uns aktiv für einen fairen und gerechten Welthandel ein. Das heißt auch, dass die so genannten „Freihandelsabkommen“ TTIP, CETA, TISA, Jefta und noch viele andere verhindert werden.

Wir unterstützen die Aktionen der Initiative Lieferkettengesetz.

Veranstaltung: Die Pandemie-Profiteure

Am Montag, den 28. September um 18 Uhr, Dachterrasse Haus am Dom (fällt bei Regen aus)
Mehr Info hier


Aktionstag Globaler Klimastreik

Wir beteiligen uns: mehr

25. September 2020 – 12:00 Uhr
Auch EU-Freihandelsabkommen vernichten das Klima.

 

 

 

Die Grünen in Hessen könnten CETA im Bundesrat stoppen!

CETA wird seit September 2018 teilweise vorläufig angewandt. Dauerhaft in Kraft tritt es jedoch erst, wenn es von den Parlamenten aller EU-Staaten ratifiziert ist. In Deutschland müssen der Bundestag und der Bundesrat zustimmen. Wenn Hessen und Baden-Württemberg bei der zukünftigen Bundesratsentscheidung zu CETA dieses Freihandelsabkommen ablehnen oder sich nur enthalten, könnte CETA in Deutschland nicht ratifiziert werden.

Greenpeace und weitere Aktivistinnen und Aktivisten des Netzwerks Gerechter Welthandel und Ceta im Bundesrat stoppen waren darum am 11.05.2019 bei der landesmitgliederversammlung der Grünen in Frankfurt vor Ort, verteilten einen offenen Brief (siehe unten) und  haben unseren friedlichen Protest Minister Tareq Al Wazir und den Teilnehmerinnen und Teilnehmern rübergebracht…

Siehe auch Hessenschau vom 11.05.2019

CETA im Budesrat stoppen – offener Brief an die Grünen:

Die vollständigen Wortlaute der offenen Briefe sowie die Liste der Unterstützer des hessischen Briefes finden Sie unter CETA im Bundesrat stoppen


Wie geht es weiter? TTIP, TISA, CETA, JEFTA… oder gerechter Welthandel?

Veranstaltung zum Thema am 24. Oktober 2018: Fairer Welthandel statt „Frei“handel

Nach wie vor ist CETA von Deutschland noch nicht ratifiziert. Im Moment ist nicht bekannt, wann dies im Bundestag abgestimmt wird.

Die EU verhandelt eine ganze Serie neuer Handelsabkommen, z.B. mit Indonesien, Japan und dem südamerikanischen Mercosur-Staatenbund. Information zum Stand dieser Verhandlungen sind auf den Seiten von Foodwatch und Powerhift zu finden: weitere Informationen hier


Bundesweiter CETA-Aktionstag am
29. September 2018

Wir beteiligten uns an dem Aktionstag.

Über Dichtung und Wahrheit

Große Denker gegen CETA – Proteste in Frankfurt und dem gesamten Bundesgebiet.

Eben erst ist die neue Altstadt in Frankfurt am Main eröffnet worden, das meldet sich schon der prominenteste Bewohner zu Wort: „Unn es will mer nett in die Kopp enei, wie kann nur e Mensch für CETA sei.“ Spricht das Stoltzedenkmal anlässlich des bundesweit stattfindenden  dezentralen Aktionstags gegen CETA. >>mehr<<


Aktionskonferenz Gerechter Welthandel 2018 in Frankfurt

Wir waren beteiligt an der Aktionskonferenz am 15. und 16. Juni in Frankfurt und werden weiterhin mit dem Thema aktiv bleiben: Abschlusserklärung

Pressestimmen:
Widerstand gegen CETA und Co. bündeln – Junge Welt
Das Gegenteil von Trump – taz  (abonnieren oder „Gerade nicht/continue reading“ klicken)
Das Chlorhühnchen ist wieder da – taz
Die demokratische Alternative – nd


Erster Frankfurter Chorflashmob: Frankfurt erhebt seine Stimme! 

Eine klasse Aktion hat das Frankfurter Bündnis gegen TTIP, CETA und TISA im September 2017 auf dem Römerberg gemacht. Die IG Metall ist über den DGB Stadtverband Mitglied des Bündnisses (https://ffmgegenttip.wordpress.com).  Mit dabei war der Frankfurter  Oberbürgermeister Peter Feldmann. Die Aktion war Teil eines bundesweiten Aktionstages vor der Bundestagswahl (http://www.ceta-aktionstag.de).

 Das Video kann in der Spalte rechts mit einem Klick gestartet werden sowie hier angesehen und runtergeladen werden: <klick>

Das Bündnis hatte zudem einen Fragebogen mit 10 Fragen zum Thema an die Frankfurter Parteien gesandt. Die Auswertung findet ihr hier:

synopse titelWieviel CETA steckt in den Parteien?

Informationen zur Bundestagswahl

Hier nachlesen und/oder zum Nachlesen herunterladen:

Synopse_Bündnis_030917


Gemeinsame Abschlusserklärung der zweiten TTIPunfairHandelbar Strategie- und Aktionskonferenz

Zur allgemeinen Information verlinken wir hier zur Abschlusserklärung der zweiten TTIPunfairHandelbar Strategie- und Aktionskonferenz vom 24./25.03.2017.
Hier der Link: http://berliner-wassertisch.info/abschlusserklaerung-konferenz-2017/

Die Abschlusserklärung wurde im Rahmen der zweiten TTIPunfairHandelbar Strategie- und Aktionskonferenz am 24./25.03.2017 in Kassel verabschiedet.

Erklärung als pdf

Nächste Konferenz: 15. und 16. Juni in Frankfurt

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Neues zu CETA von attac: CETA: Abkommen gegen Kritiker demokratisch nicht durchsetzbar / Forderungen Belgiens müssen in Vertrag aufgenommen werden

Pressemitteilung
Attac Deutschland
Frankfurt am Main, 27. Oktober 2017

* CETA: Abkommen gegen Kritiker demokratisch nicht durchsetzbar

* Forderungen Belgiens müssen in Vertrag aufgenommen werden /
EU-Kommission, nicht Kanada, beharrt auf Schiedsgerichten / Zeit für
Neustart der EU-Handels- und Investitionspolitik

Auch nach der Einigung zwischen der belgischen Zentralregierung mit
Wallonien und Brüssel ist CETA nach Einschätzung von Attac nicht in
trockenen Tüchern. Das globalisierungskritische Netzwerk fordert, die
Bedingungen Belgiens in den Vertrag aufzunehmen und alle Punkte im
Abkommen zu entfernen, die Sonderrechte für Konzerne vorsehen sowie die
Handlungsfähigkeit von Parlamenten und Regierungen massiv einschränken.
Dazu zählen insbesondere die Schiedsgerichte und die regulatorische
Kooperation.

Die Regionen Wallonien und Brüssel sowie die französisch- und die
deutschsprachige Gemeinschaft haben angekündigt, den Vertrag nicht zu
ratifizieren, sollte das in Kapitel 8 des Abkommens festgelegte
Schiedsgerichtssystem so bestehen bleiben. Anders als auch von der
Bundesregierung behauptet, besteht dabei nicht Kanada, sondern die
EU-Kommission darauf, die Schiedsgerichte beizubehalten, wie der
wallonische Ministerpräsident Paul Magnette der französischen Zeitung
Libération berichtete
(www.liberation.fr/planete/2016/10/24/sur-le-ceta-les-petits-etats-n-auraient-que-le-droit-de-se-taire_1524091).

„Der Widerstand aus Belgien zeigt: CETA wird auf demokratischem Weg
nicht gegen seine Kritiker durchsetzbar sein“, stellt Roland Süß vom
bundesweiten Attac-Koordinierungskreis fest. „Die EU-Kommission und
nationalen Regierungen müssen sich entscheiden: Entweder sie nehmen die
Kritik großer Teile der europäischen Zivilgesellschaft an der
Freihandelspolitik der EU ernst und ändern den Vertrag substanziell.
Oder sie versuchen, CETA mit seinen fatalen Auswirkungen auf Demokratie
und Rechtsstaat auf Biegen und Brechen durchzuboxen, wie es
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Donnerstag in den
Tagesthemen angekündigt hat. Damit würden sie die Demokratie und das
Vertrauen in das europäische Projekt weiter schwer beschädigen.“

Die Auseinandersetzung um CETA und TTIP bietet laut Attac die Chance,
einen grundsätzlichen Neustart der EU-Handels- und Investitionspolitik
auf einer breiten demokratischen Basis einzuleiten. Roland Süß: „Im
Zentrum stehen müssen Arbeitnehmerechte, soziale Gerechtigkeit,
ökologische Nachhaltigkeit und Demokratie. Nationale Parlamente und das
Europäische Parlament müssen bereits bei der Erteilung von
Verhandlungsmandaten einbezogen und die Verhandlungen selbst unter
Einbindung der Parlamente und zivilgesellschaftlicher Organisationen
geführt werden.“

Für Rückfragen:

* Roland Süß, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0175 2725 893

Weitere Informationen:

* Mehr als 3 Millionen Unterschriften gegen TTIP und CETA:
www.attac.de/ebi

* 2000 TTIP- und CETA-freie Kommunen in der EU:
www.attac.de/ttip-in-kommunen

* Kampagne „Do the CETA Check“:
www.attac.de/ceta-check

* Hintergrundinformationen zu CETA:
www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/hintergrund/ceta/

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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069 900 281-42; 0151 6141 0268
Mail: presse@attac.de, Fax: 069 900 281-99
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Alle Pressemitteilungen von Attac Deutschland (mit Suchfunktion) finden Sie unter http://www.attac.de/presse

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Am 17.9.16 um 12 Uhr ist es soweit: Wir demonstrieren in Frankfurt

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